Industrie 4.0 und Grundeinkommen | befreiung

Industrie 4.0 und Grundeinkommen

Quelle: Industrie 4.0 und Grundeinkommen | befreiung

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Nachteile der Parteiendemokratie

Facebook kleinPolitische Parteien sollen laut Verfassungsauftrag der politischen Willensbildung des Volkes dienen. Dies wird häufig durch Eigeninteressen der Akteure, der Parteien selbst oder der Vertretung von Fremdinteressen durchbrochen. Die Entscheidungen der Parlamente und Regierungen entsprechen immer öfter nicht den Bedürfnissen und Interessen der Mehrheit des Volkes. Die demokratischen Staaten der Erde werden überwiegend von politischen Parteien beherrscht, die sich gegenseitig bekämpfen. Dies kann nicht zu den bestmöglichen Entscheidungen führen, weil die Meinungsäußerung einer Partei die andere Partei zumeist reflexartig zur Ablehnung veranlasst. Eine Kooperation ist so nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich. Thailand ist ein gutes Beispiel wohin mangelnder Respekt und mangelnde Kooperation eine Demokratie führen kann: in eine Militärdiktatur!

Vor allem konzeptionelle oder visionäre Entscheidungen, deren Ziele über eine Wahlperiode hinausreichen, sind nur schwer umsetzbar. Bei erforderlicher Hinnahme von sofortigen Einschränkungen, die vom Wähler kritisch gesehen werden könnten, ist die Wiederwahl gefährdet. Politiker orientieren sich daher nicht an den langfristigen Ursachen für später auftretende Probleme, sondern nur an aktuellen Erfordernissen.

Die Regierenden werden nach politischem Einfluss und nicht wegen ihrer Fachkunde ausgewählt. Die mangelnde Transparenz der Entscheidungsfindung führt häufig dazu, dass der Politik Misstrauen entgegengebracht wird. Die Nähe der Politik zum Geld ist vor allem der Nährboden für dieses Misstrauen, für Korruption und für eine Frustration der breiten Masse. Die Menschen haben kein Vertrauen und sind nicht mehr bereit, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Abgeordnete können weltweit für ihre politische Meinung durch honorierte Vorträge, Reisen oder sonstige Vorteile „belohnt“ werden. Die Grenzen zur Korruption sind fließend.

Lobbyismus ist in jeglicher Form weit verbreitet und beschränkt sich nicht nur auf legale Beratung in Form öffentlicher Anhörungen. Diese verkommen immer mehr zu inszenierten Schauspielen. Nicht selten werden Gesetzentwürfe nicht mehr in den zuständigen Parlamentsfraktionen oder Ministerien erarbeitet, sondern in direkt betroffenen Unternehmen, Verbänden oder internationalen Konzernzentralen. Viele deutsche Staatsbürger glauben, dass in Deutschland keine echte Demokratie herrscht. Schuld sei der starke Einfluss der Wirtschaft auf die Politik, die mehr zu sagen habe als der Wähler.

Die Regierungsparteien sehen ihre Aufgabe vor allem darin, die Regierung nach allen Kräften zu unterstützen, anstatt sie zu kontrollieren. Die Opposition versucht mit allen Mitteln, die Regierung zu stürzen. Hier geht es vordergründig um Macht und nicht um das Wohl des Volkes. Die Krisensymptome der Staatsverdrossenheit sind nicht zu übersehen und könnten eines Tages zu Unruhen führen.

Laut Verfassung gibt es in den meisten Parlamenten ein nur dem eigenen Gewissen verantwortliches, freies Mandat. In der Praxis sind jedoch die Beschlüsse der Fraktionen entscheidend (Fraktionszwang). Dies kann zur Verfälschung der Mehrheiten im Parlament führen. Wenn eine Partei beispielsweise eine Mehrheit von 51% der Sitze stellt, präsentiert die knappste Fraktionsmehrheit nur 26% der Sitze. Damit kann eine Parlamentsminderheit durch den Fraktionszwang das Parlament majorisieren und eine Regierung wählen.

Die Parteien stellen die Legislative, bestimmen in aller Regel aber auch die Leitung der Exekutive und wählen die Führung der Judikative aus. Dadurch wird die Gewaltenteilung verwässert und regelrecht missbraucht. Es geht um die Sicherung des Einflusses der Parteifunktionäre in allen drei Gewalten.

 

Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)

Zur Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ist der Vorschlag einer Zusatzsteuer als “Killerargument“ kontraproduktiv. Dies beginnt schon beim ausschließlichen Blick auf das verfügbare Einkommen als Finanzierungsbasis.

Es geht eigentlich um die Finanzierung eines garantierten Grundbedarfs, also eines auskömmlichen privaten Verbrauchs. Hierunter sind alle Ausgaben zu einem würdigen Lebensunterhalt zu verstehen, also neben Lebensmitteln beispielsweise auch Kosten für Bildung, Kultur und Wohnen. Jeder private Verbrauch, ob mit dem BGE oder sonstigem Einkommen finanzierte, sollte mit einer Umlage belastet werden. Diese Verbrauchsumlage würde dann als Grundeinkommen an alle Verbraucher anteilig zurückfließen. Für Kinder gilt ein nach Alter gestaffelter Anteil. Niemand wäre mehr arm, weil er mindestens in Höhe seines Grundbedarfs konsumieren könnte.

Beispiel: Ein Verbraucher würde nur das BGE verbrauchen, also 100% des Grundbedarfs. Zwei weitere Verbraucher erzielen Zusatzeinkünfte und verbrauchen 200% des Grundbedarfs. Der vierte Verbraucher verbraucht sogar 300%. Der Durchschnittsverbrauch beträgt in diesem Beispiel 200% und der Grundverbrauch oder das BGE 100%. Eine Umlage in Höhe von 50% wäre also ausreichend. Bei zunehmendem Wohlstand könnte die Umlage gesenkt werden.

Ausgehend vom Verbrauch wäre in einem Wohlfahrtsstaat eine Umlage in Höhe von 30-50% ausreichend. Die Umlage wäre als direkte Preiserhöhung von allen Endverbrauchern zu zahlen. Sie fließt als BGE an alle Menschen zurück, wodurch sie nicht als Abgabe empfunden würde. Die Preise können zuvor in Höhe der nicht mehr notwendigen Steuern und Abgaben in ähnlicher Höhe gesenkt werden. Das Existenzminimum dürfte niedriger sein, als ein so ausgestaltetes BGE.

Die Umlage wäre mit den Verbraucherpreisen von allen Endverbrauchern zu zahlen. Sie fließt als BGE an alle Menschen zurück, wodurch sie nicht als Abgabe, sondern als Zusatzeinkommen empfunden würde. Die Zahler wären zugleich Empfänger und umgekehrt. Jeder zahlt in Abhängigkeit seines individuellen Verbrauchs und erhält in Abhängigkeit seines notwendigen Grundbedarfs. Die Preise können zuvor in Höhe der nicht mehr notwendigen Steuern und Abgaben in ähnlicher Höhe gesenkt werden.

Eine Bereitschaft zur Erwerbstätigkeit wird nicht gefordert. Die ebenfalls in den Verbrauch fließenden Einkünfte aus Arbeitsleistung dürften jedoch durch die wegfallende Steuer- und Abgabenlast steigen, weil sich jede Arbeitsleistung in vollem Umfang lohnt. Schwarzarbeit hätte keinen Nährboden mehr.

Zur globalen Ausgestaltung des BGE siehe weltgemeinschaft.net.

Soziale Befreiung

Gemeingut und Grundversorgung

Philosophie und Kunst_12

Ausgangspunkt jeglicher Überlegungen zur Neuorientierung muss der Ast sein, auf dem wir alle sitzen: unser Planet, die Erde. Ist es richtig, dass einzelnen Menschen Teile unseres Planeten gehören und wenn ja, wer verteilt mit welchem Recht den Planeten und an wen? Wem gehört die Antarktis und die dortigen Bodenschätze?

Der Grund und Boden sowie die „Schätze des Bodens“ sind Grundlagen des Lebens aller Menschen und im Grunde ein Geschenk an die Menschheit als ganzes. Sie sind derzeit jedoch größtenteils Privateigentum und damit nicht mehr allgemein verfügbar sowie durch übermäßige Ausbeutung und Vergiftung massiv bedroht. Immer weniger Menschen kommen in den Genuss dieses Geschenks. Naturschutz und Wirtschaft dürfen nicht mehr Gegensätze darstellen.

Boden ist nicht durch menschliche Leistung entstanden und auch nicht vermehrbar. Das Naturgut Boden ist das bedeutendste Monopolgut. Aufgrund dieser Erkenntnis hat es immer wieder Reformbewegungen gegeben, die zu Recht das gleiche Anrecht aller Menschen am Boden reklamierten. Diese natürlichen Ressourcen sollten daher der Weltgemeinschaft insgesamt gehören (Gemeingut). Dies sind vor allem der Boden, das Wasser und die Bodenschätze.

Die Diskussion der Anrainerstaaten über den Besitz des Bodens und damit der Bodenschätze in der Antarktis unterstreicht die Fragwürdigkeit der bisherigen Praxis. Bei allen nicht vermehrbaren Naturgütern ist es wie beim Boden: Es entsteht ein ökonomischer Vorteil aufgrund des Eigentums oder der kostenfreien Nutzung ohne eigene Leistung. Gleiche Teilhabe aller Menschen an diesen natürlichen Knappheitsrenten ist für soziale Gerechtigkeit und nachhaltiges Wirtschaften unabdingbar.

Beim Wasser wird die Aktualität überdeutlich: Mit weltweit zunehmender Knappheit an Trinkwasser wächst das Interesse kaufkräftiger Investoren an der Privatisierung von Wasserrechten. Gleichzeitig wächst die Notwendigkeit, das kostbare, knappe Gut zu schützen und allen zugänglich zu machen.

Der Sparzwang vor allem in Europa führt uns allen vor Augen welche Naturgüter (Wälder, Seen und sogar Schutzgebiete) plötzlich im Angebot sind und als Privateigentum vermutlich bald dem öffentlichen Zugriff entzogen werden. Flankiert wird diese Entwicklung durch die weltweit zunehmende Bodenspekulation.

Wenn der Mensch bei seiner Geburt die Erde und ihre Ressourcen verteilt vorfindet, kann er dies nicht als gerecht empfinden. Die ganze Erde ist Erbteil der gesamten, sich erneuernden Menschheit. Nationale Egoismen blockieren eine solche Reform, die langfristig jedoch nicht vermieden werden kann, wenn es auf der Erde gerecht und friedlich zugehen soll.

Die sich bei der derzeitigen Praxis ergebenden Verteilungskonflikte um Land, Rohstoffe, Öl, Wasser usw. wären damit gegenstandslos. Sie zählen bis in die Gegenwart hinein zu den wichtigsten Kriegsursachen. Außerdem entfiele die Möglichkeit mit dem Boden und unseren Lebensgrundlagen zu spekulieren. Der Einzelne sollte den Boden und die übrigen natürlichen Ressourcen gegen Entgelt begrenzt nutzen können. Die Nutzungsrechte würden in marktwirtschaftlichen Verfahren vergeben werden, an denen sich jeder beteiligen kann. Die Grundversorgung der Menschen ist hierbei sicherzustellen.

Leben muss aber auf der Erde auch der, der aus der Nutzung der natürlichen Ressourcen keinen geldwerten Vorteil zieht. Schließlich haben auch diejenigen ein selbstverständliches Daseinsrecht, die zur Ressourcennutzung gar nicht in der Lage sind. Sie alle müssen befürchten, durch die ökonomisch Tüchtigen an den Rand der Gesellschaft gedrängt zu werden. Deshalb darf eine Bodenreform an dieser Stelle nicht stehen bleiben. An Stelle von Steuern müssten die Inhaber der Nutzungsrechte die ökonomischen Vorteile, die in den Schürfrechten oder im Pacht- bzw. Erbbauzins ihren Ausdruck finden, an die Gemeinschaft abführen. Dann neidet niemand mehr dem anderen seinen Besitz.

Jede Nutzung, jeder Nießbrauch oder jeder Verbrauch von Gemeingut ist zum Marktpreis abzurechnen. Die Einnahmen aus dem Gemeingut stehen aus Gründen der Chancengleichheit anteilig allen Menschen zu. Sie können vorrangig vor Steuern zur Finanzierung der Infrastruktur und der Grundversorgung dienen. Diese Einnahmen sollen entsprechend der Bevölkerungszahl der kommunalen Basis zufließen. Diese führen einen festen Prozentsatz ihrer Einnahmen an die nächst höhere Ebene ab. Alle anderen unteren Ebenen verfahren ebenso. Die Einnahmen aus dem Gemeingut bilden anstatt der Steuern den Grundstock der öffentlichen Mittel.

Aus diesen Mitteln ist zusammen mit möglicherweise notwendigen Verbrauchsabgaben zunächst die existenzielle Grundsicherung sicherzustellen. Dies geschieht in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens und einer staatlich garantierten Grundversorgung. Die Kürzung, Aussetzung oder Streichung von Finanzzuweisungen können aber auch als Instrumente zur Durchsetzung von Mehrheitsentscheidungen der Menschheit dienen. Gewalttätige Auseinandersetzungen wären unnötig, könnten verboten und geächtet werden.

Zum Gemeingut sollten auch ungleich verteilte, leistungslose Erträge oberhalb von Freibeträgen gehören und das Vermächtnis der vorherigen Generationen. Hier sind an erster Stelle Erbschaften und Schenkungen zu nennen. Kleinere Beträge, die nach heutigem Recht ohnehin steuerfrei bleiben, sollten auch zukünftig Privatsache sein. Grund und Boden wäre ohnehin zum Gemeingut zu zählen und könnte nicht vererbt werden. Das Wohnrecht bliebe hiervon allerdings unberührt.

Der Nachlass vorheriger Generationen muss im Grundsatz allen Menschen gemeinsam zustehen. Noch nie waren die Privatvermögen in Deutschland so groß wie heute. Im Verlauf der nächsten zehn Jahre werden in Deutschland voraussichtlich Werte von mehreren Billionen Euro weitergereicht werden. So wie das Vermögen wird auch das Erben extrem ungerecht verteilt sein. Die eine Hälfte der Deutschen wird voraussichtlich gar nichts erben. Der Anteil der Reichen, die ihr Vermögen geerbt haben, ist jedoch besonders groß.

Zahlreiche britische Adlige übergeben anstelle von hohen Erbschaftssteuern und Unterhaltskosten ihre Herrenhäuser schon seit längerer Zeit lieber dem Staat. Heute besitzt der National Trust, dem diese Grundstücke übertragen wurden, 1,5 Prozent des Landes sowie zehn Prozent der gesamten Küste. Ein Beispiel für die Wirkung der Übertragung an die Gemeinschaft.

Während ein Teil der Gesellschaft ohne eigene Anstrengung zunehmend ererbten Wohlstand genießt, geht der andere Teil leer aus. So wird die Spaltung der Gesellschaft zementiert. Dabei schaffen es nicht die Besten nach oben, sondern die mit den reichsten Eltern. Milliardenerben und Familiendynastien würden ohne Erbschaft der Vergangenheit angehören. Innerhalb weniger Generationen könnten große Vermögen und der Grund und Boden dem Gemeinwohl dienen.

Die Begründung für die leistungslose Übertragung von Vermögenswerten an Familienangehörige kann nicht überzeugen. Die Erblasser wollen gefühlsmäßig ihre Nachfahren bedenken. Sie sind auch die einzigen, denen man ein moralisches Recht zugestehen kann, Verfügungen für ihr Vermögen zu treffen. Deshalb sollte ihnen zugestanden werden, innerhalb von Höchstbeträgen Vorsorge für ihre direkten Nachfahren zu treffen.

Die Erben jedoch haben keine Legitimation, aus der sie besondere, moralische Rechte ableiten können. Zur eigenen Geburt haben sie selbst nichts beigetragen. Nicht selten erweisen sich Erben als ungeeignet, die Erwartungen der Erblasser zu erfüllen oder der Zuwendung moralisch gerecht zu werden.

Eine tätige Nachfolge im Familienbetrieb ist auch ohne Eigentumsübertragung sicher eine bessere Regelung für eine sinnvolle Übergabe eines Lebenswerkes. Hier muss sich der Nachfolger bereits im Voraus bewähren. Auch für die Entwicklung des eigenen Selbst ist schon die Aussicht auf ein großes Erbe oft hinderlich. Der drohende Verlust von Arbeitsplätzen ist ein Scheinargument. Wenn die Unternehmensanteile an die Gemeinschaft fallen, kann jeder Manager wie bisher das Unternehmen weiter führen. Kleine Unternehmen unterhalb der Freibeträge können weiter an Erben übertragen werden. Die Zeiten multinationaler Konzerne in privater Hand wären begrenzt.

Bei der notwendigen Bodenreform sind die Bodenflächen mit den darauf errichteten Gebäuden, Besitz- und Nutzungsangaben sowie dem zuletzt gültigen Verkehrswert zu erfassen. Die Besitzer(innen) des Grund und Bodens werden förmlich enteignet. Jährlich werden mindestens zwei Prozent des Verkehrswertes bei weiterer Nutzung durch den Alteigentümer verrechnet. Dass heißt: Bis zum Ausgleich des Verkehrswertes durch die Verrechnung von Nutzungsentgelten verbleibt der Boden kostenlos im Besitz des Alteigentümers. Ein Entzug der Nutzungsrechte von Alteigentümer(innen) ist nur gerechtfertigt, wenn ansonsten das Gemeinwohl gefährdet ist oder der Besitz unrechtmäßig erworben wurde.

Die Bodenflächen sind zu überprüfen und mit Schadstoffen oder gefährlichen Minen und Blindgängern kontaminierte Flächen zu räumen und zu sichern. Die Ackerflächen sind soweit nötig und möglich zu renaturieren sowie die sofortige ökologische Bewirtschaftung der renaturierten Flächen sicherzustellen.

Bei Wohngebäuden bleiben private Eigentumsrechte zunächst unangetastet. Das Eigentum an Grund und Boden sowie an Wohngebäuden darf allerdings nicht veräußert oder vererbt werden. Bestehende Kredite werden zinslos gestellt, von den jeweiligen Gemeinschaften übernommen und sind mit 2% in jährlichen Raten zu tilgen soweit das Eigentum nicht insgesamt auf die Gemeinschaft übertragen wird.

Demokratie ohne Grenzen

Die Demokratie funktioniert nicht mehr. Unsere globale, komplexe Welt ist nicht in der Lage verantwortungsvolle Entscheidungen in globalem Maßstab zu fällen. Nur wenige Eliten können die potentiellen Möglichkeiten ihres Lebens ausschöpfen. Viele Menschen sind ohne Rechte und ohne Würde. Die Wirtschafts- und Finanzordnung führt zu existenziellen Krisen. Die Grenzen des Wachstums sind erreicht. Finanzkrisen und die Eurokrise belegen dies. Die natürliche Umwelt und das Klima sind gefährdet. Eines Tages kann diese krisenhafte Entwicklung einen weltweiten Zusammenbruch der staatlichen Ordnung zur Folge haben. Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken, sollten sich die Menschen digital und mental im Internet vernetzen. Sie können versuchen, ihre soziale Lage zu verbessern, indem sie miteinander kooperieren. Gemeinwohl und Kooperation sollen an die Stelle von Profit und Konkurrenz treten. Entscheidungen sind mit Hilfe des Internets von allen Menschen basisdemokratisch zu treffen. Die Globalisierung muss sozial vollendet werden. Bedingungsloses Grundeinkommen oder eine gerechte Einkommensverteilung sind nur einige Stichworte, die die Richtung anzeigen.

Plädoyer für eine bessere Welt

Die Welt ist ungerecht organisiert. In der letzten Dekade meines Lebens treibt mich vor allem die Sorge um die Zukunft meiner Nachkommen um. Die Fragen was Leben ist, welchen Sinn das Leben hat und was die Aufgabe des Menschen in der Welt ist, stehen für mich im Mittelpunkt dieser Überlegungen. Flüchtlinge sind für mich beispielsweise nicht das Ergebnis von Krieg und Armut, sondern die Antwort auf globales Unrecht. Flucht insoweit ein legitimes Mittel der Menschen im Kampf um mehr Gerechtigkeit. Lässt sich die Welt durch Flüchtlingsströme verändern? Wie wird die Welt gerechter?

Die Menschheit sägt an dem einen, ganz großen Ast, auf dem sie selbst sitzt. Sie ist entgegen dem Gemeinwohl organisiert und handelt gegen ihre eigene Natur. Ein gerechtes und vom einzelnen Menschen selbst bestimmtes Leben ist in unserer Welt nicht vorgesehen, sondern Kampf, Stress, Bedrohung und Angst. Der Umgang mit unserem Planeten ist nicht nachhaltig. Die Zeit ist reif für eine globale Neuorientierung.

Derzeit läuft in der Welt nicht nur gefühlsmäßig alles gegen die Wand, wird immer prekärer. Die Menschheit zerstört ihre Umwelt und begegnet der Klimakatas­trophe nur mit zeitlich aufschiebenden und unverbindlichen Absichtserklärungen. Die Menschen nutzen seit Jahrzehnten die Atom­kraft, ohne zu wissen, wie der ato­mare Abfall gefahrlos entsorgt werden kann. Wenn die amerikanischen Atomwissenschaftler etwas schneller gearbeitet hätten, wäre die erste Atombombe wohl auf Deutschland gefallen. Das heute noch vorhandene Arsenal kann nach wie vor alles Leben auf unserem Planeten vernichten.

Unvernunft, Macht, Egoismus, Konkurrenz und Komplexität weisen den Weg in eine düstere Zukunft. Die Wirtschaft hat sich an sich selbst verloren. Sie erfüllt keinen Auftrag mehr. Anstelle dem Wohl der Menschen stehen die Profite der Wirtschaft und der eigene Vorteil an der Spitze der Denkkaskaden politischer Führer.

Auf der anderen Seite versprüht meine jüngste Enkelin, die kleine Nina, eine Lebensfreude die mich anrührt und mit Unruhe erfüllt. Sie wurde in eine Welt hinein geboren, die sie noch nicht kennt, für die sie nichts kann. Diese ihr noch unbekannte Welt ist ungerecht, gekennzeichnet von Macht und Unterdrückung, von Bedrohungen, Krisen und kriegerischen Konflikten.

 Sie gehört zu den nachfolgenden Generationen. Ich und die Generationen vor ihr haben wenig Rücksicht auf die kleine Nina und ihr Recht auf eine lebenswerte Zukunft genommen. Wenn Zeitachsen und Entwicklungen zu Ende gedacht werden, steht sie und ihre Generation vor einer apokalyptischen Zukunft. Damit die Welt nicht gegen die Wand läuft, ist es allerhöchste Zeit für globale, systemische Veränderungen. Veränderungen werden allerdings nicht durch bloßes Klagen über Missstände erreicht, sondern nur durch Vorschläge, die andere Menschen von Alternativen überzeugen. Nur gegen etwas zu sein, ist einfach. Andere Entwürfe zu entwickeln und dafür einzutreten, ist schwierig aber notwendig. Es fehlt an solchen, konkreten Alternativen. An einem schlüssigen, überzeugenden Gesamtkonzept für die Zukunft.